Wasser und Abwasser in Werneuchen

Gebühren oder Beiträge für Wasser und Abwasser in Werneuchen kein Thema !?

Für Werneuchen steht heute die Frage nach einer Umstellung von der Beitragsfinanzierung zur Gebührenfinanzierung nicht an. Werneuchen hat bisher seine Investitionen mit einer Kombinationsfinanzierung aus Beiträgen und Gebühren bezahlt, was moderate Beiträge und Gebühren zur Folge hatte. Aber auch die Stadt Werneuchen hat bei den Investitionen aus ihrem Stadthaushalt nicht unerheblich dazu beigetragen.

Bei einem Vergleich der Gebühren lag Werneuchen fast immer über den anderen Wasser- und Abwasserverbänden. Nur hat man hier immer Äpfel mit Birnen verglichen. Es war aber nie nachvollziehbar, wie sich die Gebühren zusammensetzen. Verbände mit noch höheren Gebühren haben aber immer schon eine reine Gebührenfinanzierung gehabt. Man muss aber die Gemeinden und Verbände davon ausnehmen, die sich in den 90er Jahren für Investitionen für z.B. 100.000 Einwohner entschieden haben, aber z.B. nur 20.000 Einwohner hatten.

Rechnet man nach den heutigen Erkenntnissen das Ganze auf eine Gebührenfinanzierung um, dann werden die Gebühren in allen Fällen so um die 5,00 € je Kubikmeter Wasser und Abwasser betragen.

Wir müssen nicht nur an heute denken! – Wir brauchen auch eine zukunftssichere Lösung!

In den nächsten Jahren werden Ersatzinvestitionen notwendig sein, damit wir auch weiterhin ein gutes Wasser- und Abwassernetz haben. Derzeit werden Ersatzinvestitionen über Gebühren finanziert. Zukünftig könnte dem Gesetzgeber einfallen, dass auch Ersatzinvestitionen über Beiträge finanziert werden können. Dann haben wir neben den „Neu- und Altanschließern“ auch noch „Ersatzanschließer“.

Dazu muss aber festgestellt werden, wo es in den Bereichen Wasser und Abwasser Neuinvestitionsbedarf gibt.

Entscheiden wir uns dazu schon heute für den zukunftssicheren Weg mit einer Umstellung auf Gebühren für Ersatzinvestitionen.

Gebühren und/oder Beiträge für Wasser und Abwasser in Panketal!

Panketal hat sich entschlossen im Trinkwasserbereich auf Gebühren umzustellen. Dazu werden die ca. 930.000 € der Neuanschließer zurückgezahlt und auf die Gebühren umgelegt.

Aber diese Entscheidung wirft auch noch viele Fragen auf. Die Anhebung der Gebühren bei Trinkwasser um 0,45 €  je m³ ist die reine Refinanzierung der zurückgezahlten Beiträge. Dies entspricht einer Zeit von fünf Jahren. Dann müsste eigentlich der Preis wieder auf das heutige Niveau abgesenkt werden.

Was ist aber mit dem Bereich der eventuell zu erstellenden Neuanschlüsse? Wie viele sind es und wie hoch sind die Kosten hierfür? Bleibt der Trinkwasserpreis für immer konstant, damit man dann jedes Jahr ca. 200.000 € für die notwendigen Investitionen hat? Und was macht in diesen fünf Jahren mit den notwendigen Neuinvestitionen?

Es sind sehr viele Fragen, die bisher nicht beantwortet sind. Hier gibt es in Panketal ein Problem. Kaum eine Zahl ist nachvollziehbar und es werden Entscheidungen getroffen, die auf wackligen Füßen stehen.

Wir müssen nicht nur an heute denken! – Wir brauchen auch eine zukunftssichere Lösung!

Auch wenn vieles darauf hindeutet, dass auch für Panketal der zukunftssicherere Weg die Umstellung auf eine Gebührenfinanzierung Wasser und Abwasser darstellt, so müssen zuvor aber alle Zahlen auf den Tisch, und zwar so, dass die Bürger sie auch verlässlich nachvollziehen können.

Finanzierung Ausbau unbefestigter Straßen

Ausbau der unbefestigten Straßen in Werneuchen

Werneuchen braucht eine Lösung für einen schnellen Ausbau seiner unbefestigten Straßen!

Es gibt noch ca. 17 km unbefestigte Straßen. Nach dem bisherigen Mitteleinsatz würde es ca. 40 Jahre dauern bis die letzte Straße saniert ist. Dies ist ein Zeitraum, der kaum noch überschaubar ist. Eine notwendige Verkürzung dieser Zeit ist, unter den heutigen Voraussetzungen, aber weder für die Bürger, noch für die Kasse der Stadt Werneuchen tragbar. Deshalb gilt es, über neue Finanzierungsformen nachzudenken. Kreativität ist gefragt. So geben die Kommunalabgabengesetze in anderen Bundesländern den Kommunen die Möglichkeit, die bisher übliche Beitragsfinanzierung durch eine Gebührenfinanzierung zu ersetzen.

Innerhalb von ca. 10 Jahren könnte auf diesem Weg das kommunale Straßennetz unserer Stadt den verkehrlichen Notwendigkeiten entsprechend erneuert werden. Warum soll es beim Straßenausbau nicht möglich sein, was bei Wasser und Abwasser möglich ist?

Die Finanzierung für die Erstattung der Beiträge und der notwendigen Investitionen in den Straßenausbau würden über Gebühren refinanziert, die den Haushalt der Stadt Werneuchen nicht stärker als mit dem bisherigen kommunalen Anteil belasten.

Ein guter Straßenausbau fördert die Attraktivität und das Image unserer Stadt Werneuchen!

Eine gute Infrastruktur ist ein wesentlicher Standortfaktor im Wettbewerb der „Randgemeinden“, um für die Ansiedlung von Menschen, Handwerk und Gewerbe attraktiv zu sein.

Eine zukunftssichere und gleichwertige Beteiligung der Bürger an unserer Infrastruktur ist auch ein gewisses Maß an Gerechtigkeit!

Vom Grundsatz her gilt, dass nicht nur die Anlieger ihre durch Beiträge finanzierten „10 oder 50 Meter“ Straße benutzen, sondern die Straßen von allen genutzt werden und können. Eigentümer von Eckgrundstücken werden nicht, wie heute, überproportional belastet. Anlieger an Landes- und Bundesstraßen zahlen heute keine Beiträge. Schon heute kann jeder jede Straße nutzen, ohne sich Gedanken darüber machen zu müssen, wer diese Straße finanziert hat.

Die Berechnung von Straßenausbaugebühren statt Anliegerbeiträge!

Grundlage für solche Gebühren könnte die Bewertung der Grundstücke für die Grundsteuer B sein.

Die notwendige Investitionssumme für den Straßenausbau wird zu heutigen Preisen ca. 8,5 Mio. € betragen. Wenn man die bisher eingenommenen Beiträge der Stadt Werneuchen und seiner Ortsteile zusammenrechnet, basierend auf den jährlichen  Ausgaben der Stadt Werneuchen für den Straßenausbau, dann werden dies auch ca. 8,5 Mio. € sein. Dieser Betrag müsste den Grundstückseigentümern erstattet werden.

Auf Grund der Beispielsberechnungen würde dann jeder Grundstückseigentümer eine Straßenausbaugebühr, einschließlich einer Preissteigerung in den nächsten 10 Jahren, von jährlich 1,43 € je einen Euro Grundsteuer zahlen.

Bei der Berechnung für die ersten Jahre ist durch eine Rücklagenbildung sichergestellt, dass die Gebühren in den Folgejahren nicht steigen. Ab dem 15. Jahr sinken die Gebühren kontinuierlich und entfallen nach dem 30-igsten Jahr.

Hände weg von der Grundsteuer!

Man könnte auch den Hebesatz für die Grundsteuer erhöhen. Eine Erhöhung der Grundsteuer führt aber zu einer Einrechnung in das örtliche Steueraufkommen, das in die Finanzkraft für die Berechnung im kommunalen Finanzausgleich eingerechnet wird. Damit steht dann ein großer Teil dieser Einnahmen aber nicht mehr der Stadt Werneuchen zur Verfügung.

Wir müssen uns nicht reicher machen als wir sind. Wir müssen von unseren Einnahmen auch nicht andere Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich reicher machen, damit z.B. Bernau noch mehr Geld bekommt, ohne selbst etwas zu tun, um es für überteuerte Projekte auszugeben.

Eine Gebühreneinnahme fällt nicht in den kommunalen Finanzausgleich. Die mögliche Gebührensatzung muss so gestaltet sein, dass sowohl die Anpassung an die Zinsen (Laufzeiten), als auch die Anpassung an den Bedarf berücksichtigt wird, bzw. berücksichtigt werden kann. Gebühren sind eine zweckgebundene Maßnahme, die nicht für andere Dinge im Haushalt ausgegeben werden dürfen und nach ihrer Zweckerfüllung entfallen.

Keine Benachteiligung der bereits in Anspruch genommenen Anlieger!

Eine solche Umstellung vom Beitrags- auf ein Gebührenmodell darf aber nicht zu einer doppelten Inanspruchnahme von Anliegern führen, die ihre Straße vor der Haustür schon per Beitrag mitfinanziert haben. Wie bei Wasser- und Abwasser müssen erbrachte Leistungen der Vergangenheit erstattet werden.

Beitrag – Straßenausbau als PDF

Berechnungen zu Straßenausbaugebühren als PDF

Der WAV Panke/Finow und seine Rücklagen?

( 25. März 2014) Rücklagen sind in Deutschland eigentlich nur für Aktiengesellschaften vorgeschrieben und möglich. Hier ist zu unterscheiden nach Pflicht- und freiwilligen Rücklagen. Diese wirken sich bei diesen Unternehmen auch steuerlich, durch Gewinnminderung, aus. Alle anderen Unternehmen können freiwillige Rücklagen schaffen, die sie aber aus dem versteuerten Gewinn zurücklegen müssen.  Rücklagen sind vorhandene Liquiditätsreserven.

Beim WAV Panke/Finow gibt es aber keine Rücklagen. Das was in den Bilanzen als Rücklagen bezeichnet wird, ist das Eigenkapital, mit dem getätigte Investitionen der Vergangenheit finanziert wurden.

Wenn man sich die Werte der Bilanz des Jahres 2012 ansieht, dann hat der WAV ein Anlagevermögen (bilanziell Mittelverwendung) von ca. 55 Mio. € und eine Finanzierungssumme des Anlagevermögens (bilanziell Mittelherkunft) von ca. 61 Mio. €, bestehend aus ca. 24 Mio. € Eigenkapital und ca. 37 Mio. € Krediten. Die Differenz von ca. 6 Mio. € befindet sich auf dem Bankkonto als Bargeld.

Das „Plus“ von ca. 3 Mio. € auf dem Bankkonto (Kontostand ca. 9 Mio. €) wird benötigt, um bestehende Verbindlichkeiten des WAV zu bezahlen.

Damit hat der WAV nicht einen einzigen Cent an Rücklagen!

Hier ist ein Beispiel, wie man mit einem falschen Begriff Erwartungen und Hoffnungen wecken kann.

In den kommunalen Haushalten hören wir sehr oft von Rücklagen, mit denen man sich kommunale Projekte leisten kann. Diese Rücklagen entstehen dann, wenn entweder die tatsächlichen Ausgaben gegenüber dem Plan geringer waren, oder es mehr Einnahmen als geplant gab. Dies sind dann zum Jahresende wirkliche Rücklagen. Aber hier ist es die haushälterische  Darstellung einer öffentlichen Körperschaft und nicht die Darstellung eines ergebnisorientierten Unternehmens.

Auch wenn der WAV eine „Körperschaft öffentlichen Rechts“ ist, so handelt es sich bei der Bilanzierung vorrangig um ein Unternehmen.  Hier kann man nicht nach dem Prinzip verfahren, dass die positive Differenz zwischen Plan und Ergebnis automatisch zur Rücklage wird. Hier stehen zuerst das betriebliche und das steuerliche Ergebnis im Vordergrund.

Aber im öffentlichen Bereich, ob Kommunen oder kommunale Betriebe, liegen die Zahlen über Gewinn oder Verlust sehr lange im „dunkeln“, da im Regelfall das Ergebnis erst vorliegt, wenn bereits das Folgejahr vergangen ist. Hier ist eine wesentliche frühere Einbeziehung und Beteiligung der Verbandsvertreter und auch der Stadtverordneten und Gemeindevertreter notwendig.

Beitrag – Der WAV Panke Finow und seine Rücklagen als PDF

Die Erstattung für die Neuanschließer bei Wasser und Abwasser ist machbar, und die Altanschließerbeiträge entfallen!

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( 24. März 2014 ) Um eine objektive und verantwortliche Position zu beziehen, bedarf es einer belastbaren Kostenermittlung. Die Grundlagen dazu liegen aber nur im begrenzten Umfang vor. Trotzdem haben wir eine Berechnung vorgenommen, die dem tatsächlichen Umfang schon sehr nahe kommt.

Nur für eine solche Entscheidung hätte man von Anfang an eine Berechnung vornehmen müssen, in der die Vor- und Nachteile gegenüber gestellt werden. Viele Kommunen sind aber den einfachen Weg gegangen. Sie haben Beiträge erhoben.

In diesen Kommunen entfallen die Diskussionen über die Altanschließerbeiträge. Aber auch bei einer Umstellung auf eine „rückwirkende“ Gebührenfinanzierung im WAV gibt es keine Altanschließerbeiträge mehr.

Selbst heute tut man sich schwer eine Gebührenfinanzierung darzustellen, obwohl nur der Verband über die notwendigen Zahlen verfügt, sofern der Geschäftsbesorger, die Stadtwerke Bernau, sie zur Verfügung stellt. Die Entscheidung über die Art der Finanzierung treffen aber die Stadtverordneten und Gemeindevertreter der beteiligten Kommunen. Sie brauchen aber keine vorgerechneten Ergebnisse, sondern die vollständigen Zahlen. Nur auf dieser Grundlage können und müssen sie ihre Entscheidung treffen. Es fehlen konkrete Basiszahlen, die tatsächlichen Rückzahlungssummen und die Art und Laufzeit der Refinanzierung.

Die tatsächlich Betroffenen, die Bürgerinnen und Bürger, und Außenstehende können nur Vermutungen anstellen.

Wir haben auf der Basis eines Rückerstattungsbetrages, mit einer angenommenen Aufteilung von 25 zu 75 % für Trink- und Abwasser, von 30 Mio. € Berechnungen mit einer Laufzeit von 30 Jahren durchgeführt. Daraus ergeben sich, ohne die tatsächliche Möglichkeit zwischen trink- und Abwasser zu unterscheiden, Gebühren in Höhe von 0,93 € je m³ (Tabelle Erstattungen Seite 3).

Dieser Gebührenanteil entfällt nach 30 Jahren ersatzlos.

Als Grundlage haben wir nicht die seit dem 1. Januar 2014 gültigen Preise genommen, sondern die bis zum 31. Dezember 2013 gültigen Preise. Die Reduzierung der Gebühren durch die Altanschließerbeiträge führt dann bei einer reinen Gebührenkalkulation doch nur zu einer größeren Differenz.

Die Reduzierung von ca. 0,33 € je m³ Wasser- und Abwasser entspricht einer Summe von ca. 550.000 €, die durch die Altanschließerbeiträge gedeckt werden soll. Nur wie hoch sind die Altanschließerbeiträge wirklich und wie stellt sich die heutige Kalkulation dar?

Für die Berechnungen wurde ein Zinssatz von 3 % angenommen. Einerseits wird man diesen Betrag zu einem günstigeren Zinssatz bekommen, andererseits wird der Zinssatz maximal für 10 Jahre festgeschrieben werden können. Die letzten Kredite des WAV, in den Jahren 2011 bis 2012, hatten einen Zinssatz von ca. 2,7 und 1,4 %. Wahrscheinlich ist aber, dass es heute noch günstigere Konditionen geben könnte. Es wird natürlich bei der Prolongation des Kredites zu einer Veränderung des Zinssatzes, und damit zu einer Veränderung des Gebührensatzes kommen.

Um aber auch die wahrscheinliche Höchstbelastung darzustellen, sind wir auch von einem Zinssatz von 5 % ausgegangen. Dieser würde, über die gesamte Laufzeit von 30 Jahren, zu einer Gebühr von 1,18 € je m³ führen (Tabelle Erstattungen Seite 4).

Man könnte natürlich auch die Laufzeit von 30 auf 20 Jahre reduzieren. Dann läge dieser Gebührenanteil bei 1,11 € je m³ (Tabelle Erstattungen Seite 5).

Die Umstellung von einer Beitragsfinanzierung zu einer Gebührenfinanzierung zwingt aber auch zu einer Lösungen für die, die als Neuanschließer ihre Beiträge indirekt bezahlt haben, z.B. durch den schlüsselfertigen Kauf vom Bauträger. Damit steht nicht dem Bauträger, sondern dem heutigen Hausbesitzer die Erstattung zu. Selbst bei späterem Hauserwerb wurden mit dem Kaufpreis auch die Anschlussbeiträge bezahlt.

Es ist nicht bekannt, ob diese gezahlten Beiträge in den Berechnungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft enthalten sind. Kommen hier evtl. noch Überraschungen auf uns zu?

Beitrag – Erstattung für Neuanschließer als PDF

Tabelle – Erstattung als PDF

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Bei Wasser und Abwasser steht die FDP Niederbarnim für Gebührenfinanzierung – statt Beitragsfinanzierung

( 24. März 2014 ) Um eine objektive und verantwortliche Position zu beziehen, bedarf es einer belastbaren Kostenermittlung. Die Grundlagen dazu liegen aber nur im begrenzten Umfang vor. Trotzdem haben wir eine Berechnung vorgenommen, die dem tatsächlichen Umfang schon sehr nahe kommt. 

 Vergleichbarkeit von Wasser- und Abwasserpreisen!

Die Problematik, ob Gebühren oder Beiträge, zeigt sich auch bei den Statistiken über die Vergleichbarkeit der Wasser- und Abwasserpreise.

Sie sind nicht vergleichbar, weil in keiner Statistik steht, wie sich die jeweilige Zahl zusammensetzt.

Nur der Vergleich zwischen drei Wasser- und Abwasserverbänden.

In Werneuchen zahlen die Bürger 4,53 € Wasser und Abwasser, in Panketal 4,06 € und zukünftig 4,51 € und im WAV 3,82 € und zukünftig ca. 4,75 €.

Nach diesen Zahlen hat Werneuchen einen sehr hohen Preis im Vergleich zu den anderen Verbänden. Es ist aber nicht zu sehen, dass in Werneuchen Anschließerbeiträge zum großen Teil über die Gebühren finanziert werden. In Panketal werden zukünftig die Neuanschließer ihre Beiträge für Trinkwasser zurückerstattet bekommen. Damit zahlt man in Panketal fast so viel wie in Werneuchen. Was man nicht erfährt, ist wie sich zukünftig notwendige Neuanschlüsse auf die Gebühr auswirken. Der WAV hat zurzeit den niedrigsten Preis, der aber keine Gebühren für Anschlußbeiträge enthält. In den Preisen von Werneuchen und Panketal fehlen noch die beitragsbezogenen Teile.

Wenn man aber Vergleiche zu Gebühren anstellt, dann müssen die vielen Positionen einzeln aufgeführt und nachvollziehbar sein.

Die Heranziehung von Preisen im Bundesdurchschnitt lässt keine vergleichbare Beurteilung zu, da auch hier nicht die Einzelkriterien nicht nachvollziehbar sind (Tabelle: Vergleich Wasser- und Abwasserpreise). Wenn man die Gebühren in Summe vergleicht, dann nimmt Brandenburg einen Spitzenplatz ein.

Vergleicht man die Werte des WAV mit denen des Bundesdurchschnitts und Brandenburg, dann liegen bisher die Werte unter dem Bundes- und Brandenburger Durchschnitt. Nimmt man dann die neuen Werte, dann liegt der WAV über Bundesdurchschnitt, aber in etwa auf Brandenburger Durchschnitt.

Wesentliche Kosten entstehen aber auch durch die bisher nicht erwähnten Grundgebühren.

Um einen Vergleich einigermaßen nachvollziehbar zu machen muss man die Gebühren in die jeweiligen Wasser- und Abwassermengen umrechnen. Hier zeigt sich, dass die neuen Bundesländer insgesamt eine Spitzenposition in der Grundgebührenhöhe einnehmen.

Bezogen auf den WAV ist zu sehen, dass dieser sowohl einen Spitzenwert im Bundesdurchschnitt, als auch im Brandenburger Durchschnitt hat. Dieser relativiert sich etwas, wenn man dann die höheren Gebühren zu Grunde legt.

Dies ist nicht nur ein Thema der Vergleichbarkeit von Statistiken, sondern auch eine Voraussetzung einer Nachvollziehbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger der tatsächlichen Kosten!

Beitrag – Vergleichbarkeit von Wasser- und Abwasserpreisen als PDF

Tabelle – Wasser-u. Abwasserdurchschnittspreise als PDF