Ein Jahr Zeitenwende – Aktuelle Diskussionen zum Ukraine-Konflikt

Am 27.02.2022 versammelte sich der Deutsche Bundestag erstmals in seiner Geschichte an einem Sonntag. In dieser historischen Sitzung kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz die Zeitenwende an. Was Zeitenwende bedeutet und welche Auswirkungen sie hat, diskutierte der Kreisverband der FDP Barnim am Montag, 27.02.2023 im Ratssaal der Gemeinde Panketal in Zepernick.

Der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Martin Hoeck begrüßte die gut 20 Gäste im Saal und besonders den Gastredner Dr. Marcus Faber MdB. Der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt ist seit 2017 Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags und leitet die Arbeitsgruppe Verteidigung in der Fraktion der Freien Demokraten.

In der Begrüßung sprach Martin Hoeck davon, dass die Auswirkungen des schrecklichen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine überall zu spüren seien:

„Natürlich leiden am stärksten die Menschen vor Ort in der Ukraine. Viele Tausend Tote und Verletzte gibt es auf beiden Seiten. Kriegsverbrechen und die Entführung von Kindern sind an der Tagesordnung. Aber auch Hungersnöte mangels Getreidelieferungen waren eine Folge in anderen Teilen der Welt. Und wir spüren die Auswirkungen mit steigenden Gas- und Energiepreisen sowie mit Unternehmen, die in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommen ebenfalls. Wir allen wollen das Leid der Menschen in der Ukraine lindern und den Konflikt beendet. Darum unterstützt Deutschland die Ukraine nicht nur mit Waffenlieferungen, sondern auch mit humanitärer Hilfe“, so Hoeck.

Zu Beginn seiner Ausführungen berichtete Marcus Faber anhand einer Präsentation eindrücklich von seiner neuntägigen Reise durch die Ukraine im Januar dieses Jahres. Für ihn ging es quer durch durchs Land, von Kyjiw zur Frontlinie, nach Odessa und zurück Richtung Lviv. Er traf auf Menschen, die in ihren Dörfern bleiben, obwohl die russische Bombardierung täglich allgegenwärtig ist. Ein ehemaliger Polizist hat ihm von seiner Zeit in einem Foltergefängnis berichtet und wie er mit Schlägen und Stromstößen drangsaliert wurde. „Bei einem Frontverlauf von über 1300 Km bedeutet Zeitenwende hier, dass wir der Industrie Rahmenverträge geben, um unsere Streitkräfte zu ertüchtigen und die Ukraine in die Lage versetzen das Momentum für sich zu gewinnen. Dafür bedarf es dauerhafter Exportgenehmigungen.“, sagt Faber mit den Erfahrungen, die er vor Ort gemacht hat. Auch die Gäste haben sich sehr aktiv an der von Martin Hoeck moderierten Diskussion mit dem Verteidigungsexperten aus dem Bundestag beteiligt. Es gab viele Fragen und Wortmeldungen zu der Frage, wie der Krieg enden kann. Außerdem wurde deutlich, wie gespalten die Gesellschaft in der Frage der Waffenlieferungen ist. Auf die Frage, ob und wann Finnland und Schweden Mitglied der NATO werden, war sich Faber sicher, dass dies bis zum NATO-Gipfel im Sommer geschehen werde. „Wir alle wünschen uns Frieden. Aber genau dafür müssen wir jetzt die Ukraine unterstützen.“, so Faber zum Abschluss der gut zweistündigen Diskussionsveranstaltung.

Marcus Faber MdB (l.) und Martin Hoeck in der Diskussion. Foto: FDP Barnim / Johannes Höhr

27. Februar 2023