Kategorie: Allgemein

( 25. März 2014) Rücklagen sind in Deutschland eigentlich nur für Aktiengesellschaften vorgeschrieben und möglich. Hier ist zu unterscheiden nach Pflicht- und freiwilligen Rücklagen. Diese wirken sich bei diesen Unternehmen auch steuerlich, durch Gewinnminderung, aus. Alle anderen Unternehmen können freiwillige Rücklagen schaffen, die sie aber aus dem versteuerten Gewinn zurücklegen müssen.  Rücklagen sind vorhandene Liquiditätsreserven.

Beim WAV Panke/Finow gibt es aber keine Rücklagen. Das was in den Bilanzen als Rücklagen bezeichnet wird, ist das Eigenkapital, mit dem getätigte Investitionen der Vergangenheit finanziert wurden.

Wenn man sich die Werte der Bilanz des Jahres 2012 ansieht, dann hat der WAV ein Anlagevermögen (bilanziell Mittelverwendung) von ca. 55 Mio. € und eine Finanzierungssumme des Anlagevermögens (bilanziell Mittelherkunft) von ca. 61 Mio. €, bestehend aus ca. 24 Mio. € Eigenkapital und ca. 37 Mio. € Krediten. Die Differenz von ca. 6 Mio. € befindet sich auf dem Bankkonto als Bargeld.

Das „Plus“ von ca. 3 Mio. € auf dem Bankkonto (Kontostand ca. 9 Mio. €) wird benötigt, um bestehende Verbindlichkeiten des WAV zu bezahlen.

Damit hat der WAV nicht einen einzigen Cent an Rücklagen!

Hier ist ein Beispiel, wie man mit einem falschen Begriff Erwartungen und Hoffnungen wecken kann.

In den kommunalen Haushalten hören wir sehr oft von Rücklagen, mit denen man sich kommunale Projekte leisten kann. Diese Rücklagen entstehen dann, wenn entweder die tatsächlichen Ausgaben gegenüber dem Plan geringer waren, oder es mehr Einnahmen als geplant gab. Dies sind dann zum Jahresende wirkliche Rücklagen. Aber hier ist es die haushälterische  Darstellung einer öffentlichen Körperschaft und nicht die Darstellung eines ergebnisorientierten Unternehmens.

Auch wenn der WAV eine „Körperschaft öffentlichen Rechts“ ist, so handelt es sich bei der Bilanzierung vorrangig um ein Unternehmen.  Hier kann man nicht nach dem Prinzip verfahren, dass die positive Differenz zwischen Plan und Ergebnis automatisch zur Rücklage wird. Hier stehen zuerst das betriebliche und das steuerliche Ergebnis im Vordergrund.

Aber im öffentlichen Bereich, ob Kommunen oder kommunale Betriebe, liegen die Zahlen über Gewinn oder Verlust sehr lange im „dunkeln“, da im Regelfall das Ergebnis erst vorliegt, wenn bereits das Folgejahr vergangen ist. Hier ist eine wesentliche frühere Einbeziehung und Beteiligung der Verbandsvertreter und auch der Stadtverordneten und Gemeindevertreter notwendig.

Beitrag – Der WAV Panke Finow und seine Rücklagen als PDF

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( 24. März 2014 ) Um eine objektive und verantwortliche Position zu beziehen, bedarf es einer belastbaren Kostenermittlung. Die Grundlagen dazu liegen aber nur im begrenzten Umfang vor. Trotzdem haben wir eine Berechnung vorgenommen, die dem tatsächlichen Umfang schon sehr nahe kommt.

Nur für eine solche Entscheidung hätte man von Anfang an eine Berechnung vornehmen müssen, in der die Vor- und Nachteile gegenüber gestellt werden. Viele Kommunen sind aber den einfachen Weg gegangen. Sie haben Beiträge erhoben.

In diesen Kommunen entfallen die Diskussionen über die Altanschließerbeiträge. Aber auch bei einer Umstellung auf eine „rückwirkende“ Gebührenfinanzierung im WAV gibt es keine Altanschließerbeiträge mehr.

Selbst heute tut man sich schwer eine Gebührenfinanzierung darzustellen, obwohl nur der Verband über die notwendigen Zahlen verfügt, sofern der Geschäftsbesorger, die Stadtwerke Bernau, sie zur Verfügung stellt. Die Entscheidung über die Art der Finanzierung treffen aber die Stadtverordneten und Gemeindevertreter der beteiligten Kommunen. Sie brauchen aber keine vorgerechneten Ergebnisse, sondern die vollständigen Zahlen. Nur auf dieser Grundlage können und müssen sie ihre Entscheidung treffen. Es fehlen konkrete Basiszahlen, die tatsächlichen Rückzahlungssummen und die Art und Laufzeit der Refinanzierung.

Die tatsächlich Betroffenen, die Bürgerinnen und Bürger, und Außenstehende können nur Vermutungen anstellen.

Wir haben auf der Basis eines Rückerstattungsbetrages, mit einer angenommenen Aufteilung von 25 zu 75 % für Trink- und Abwasser, von 30 Mio. € Berechnungen mit einer Laufzeit von 30 Jahren durchgeführt. Daraus ergeben sich, ohne die tatsächliche Möglichkeit zwischen trink- und Abwasser zu unterscheiden, Gebühren in Höhe von 0,93 € je m³ (Tabelle Erstattungen Seite 3).

Dieser Gebührenanteil entfällt nach 30 Jahren ersatzlos.

Als Grundlage haben wir nicht die seit dem 1. Januar 2014 gültigen Preise genommen, sondern die bis zum 31. Dezember 2013 gültigen Preise. Die Reduzierung der Gebühren durch die Altanschließerbeiträge führt dann bei einer reinen Gebührenkalkulation doch nur zu einer größeren Differenz.

Die Reduzierung von ca. 0,33 € je m³ Wasser- und Abwasser entspricht einer Summe von ca. 550.000 €, die durch die Altanschließerbeiträge gedeckt werden soll. Nur wie hoch sind die Altanschließerbeiträge wirklich und wie stellt sich die heutige Kalkulation dar?

Für die Berechnungen wurde ein Zinssatz von 3 % angenommen. Einerseits wird man diesen Betrag zu einem günstigeren Zinssatz bekommen, andererseits wird der Zinssatz maximal für 10 Jahre festgeschrieben werden können. Die letzten Kredite des WAV, in den Jahren 2011 bis 2012, hatten einen Zinssatz von ca. 2,7 und 1,4 %. Wahrscheinlich ist aber, dass es heute noch günstigere Konditionen geben könnte. Es wird natürlich bei der Prolongation des Kredites zu einer Veränderung des Zinssatzes, und damit zu einer Veränderung des Gebührensatzes kommen.

Um aber auch die wahrscheinliche Höchstbelastung darzustellen, sind wir auch von einem Zinssatz von 5 % ausgegangen. Dieser würde, über die gesamte Laufzeit von 30 Jahren, zu einer Gebühr von 1,18 € je m³ führen (Tabelle Erstattungen Seite 4).

Man könnte natürlich auch die Laufzeit von 30 auf 20 Jahre reduzieren. Dann läge dieser Gebührenanteil bei 1,11 € je m³ (Tabelle Erstattungen Seite 5).

Die Umstellung von einer Beitragsfinanzierung zu einer Gebührenfinanzierung zwingt aber auch zu einer Lösungen für die, die als Neuanschließer ihre Beiträge indirekt bezahlt haben, z.B. durch den schlüsselfertigen Kauf vom Bauträger. Damit steht nicht dem Bauträger, sondern dem heutigen Hausbesitzer die Erstattung zu. Selbst bei späterem Hauserwerb wurden mit dem Kaufpreis auch die Anschlussbeiträge bezahlt.

Es ist nicht bekannt, ob diese gezahlten Beiträge in den Berechnungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft enthalten sind. Kommen hier evtl. noch Überraschungen auf uns zu?

Beitrag – Erstattung für Neuanschließer als PDF

Tabelle – Erstattung als PDF

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